#AlpmannNews: Wiedereinsetzung nach einmaligem Fehler der Bürokraft vom 05.08.2020

Ein Rechts­an­walt ist nicht zur stich­pro­ben­ar­ti­gen Über­wa­chung von be­son­ders zu­ver­läs­si­gem Kanz­lei­per­so­nal bei der Aus­gangs­kon­trol­le der Schrift­sät­ze ver­pflich­tet. Diese Auf­ga­be darf er einer sorg­fäl­tig über­wach­ten und er­prob­ten Bü­ro­kraft über­las­sen. Wird eine Frist ver­säumt, muss er glaub­haft ma­chen, dass es sich um einen ein­ma­li­gen Feh­ler ge­han­delt hat. Die Klägerin habe glaubhaft dargelegt, dass kein ihr nach § 85 Abs. 2 ZPO zurechenbares Verschulden ihres Anwalts wegen unzureichender Fristen- und Ausgangskontrolle vorgelegen habe. Das hat der BGH mit Beschluss vom 02.07.2020 ent­schie­den.

Fristprobleme tauchen häufig bei einem Einspruch gegen ein Versäumnisurteil (VU) auf.

Wiederholt und vertieft euer Wissen zum VU und zur Wiedereinsetzung in den vorigen Stand im Alpmann Schmidt Skript, Die zivilgerichtliche Assesorklausur, S. 164 ff und S. 218 ff.

Hier geht’s zum Artikel von beck-aktuell! (Wiedereinsetzung nach einmaligem Fehler der Bürokraft. In: beck-aktuell Heute im Recht, 04.08.2020, https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/bgh-wiedereinsetzung-nach-einmaligem-fehler-der-buerokraft?fbclid=IwAR0fANHXeD51TudMu20e6yBDEwvUFY0r9pjyM8LApswL2ePkIqW8I3ry2tM, abgerufen am 05.08.2020).