#AlpmannNews: Pro-Palästinensische Versammlungen bleiben verboten vom 18.05.2022
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Drei für den 13. bis 15.05.2022 in Berlin geplante pro-palästinensische Versammlungen bleiben verboten. Das hiergegen gerichtete Eilverfahren blieb am Freitag vor dem Verwaltungsgericht Berlin erfolglos. Das VG untersagte die Versammlungen aufgrund des Gewaltpotentials sowie der “hochgradig israelfeindlichen” und damit in den Bereich des Antisemitismus reichenden Stimmung (Beschl. v. 13.05.2022, Az. VG 1 L 180/22).
Hier geht’s zum Beitrag von LTO! (Pro-Palästinensische Versammlungen bleiben verboten. In: Legal Tribune Online, 13.05.2022, https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/1l18022-vg-berlin-palaestinenser-demonstration-antisemitismus-israel/?fbclid=IwAR3WPTR9vzCyBSNzAAtaF-_KMsQDOQKn9nlB7cF5qdwvx2auaWPL1h_P5kY, abgerufen am 18.05.2022).